{"id":168,"date":"2006-03-23T18:03:12","date_gmt":"2006-03-23T17:03:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/?p=168"},"modified":"2008-06-19T14:02:52","modified_gmt":"2008-06-19T12:02:52","slug":"innen-minister","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/2006\/03\/23\/innen-minister\/","title":{"rendered":"Innen Minister"},"content":{"rendered":"<div class='__iawmlf-post-loop-links' style='display:none;' data-iawmlf-post-links='[{&quot;id&quot;:1167,&quot;href&quot;:&quot;http:\\\/\\\/www.handelsblatt.com\\\/pshb\\\/fn\\\/relhbi\\\/sfn\\\/buildhbi\\\/cn\\\/GoArt!200013,200051,1054246\\\/SH\\\/0\\\/depot\\\/0\\\/Auch_die_EU_will_Zuwanderung_neu_regeln.html&quot;,&quot;archived_href&quot;:&quot;&quot;,&quot;redirect_href&quot;:&quot;https:\\\/\\\/www.handelsblatt.com\\\/pshb\\\/fn\\\/relhbi\\\/sfn\\\/buildhbi\\\/cn\\\/GoArt!200013,200051,1054246\\\/SH\\\/0\\\/depot\\\/0\\\/Auch_die_EU_will_Zuwanderung_neu_regeln.html&quot;,&quot;checks&quot;:[],&quot;broken&quot;:false,&quot;last_checked&quot;:null,&quot;process&quot;:&quot;done&quot;},{&quot;id&quot;:1168,&quot;href&quot;:&quot;http:\\\/\\\/www.kempinski-heiligendamm.com\\\/de\\\/home\\\/index.htm&quot;,&quot;archived_href&quot;:&quot;http:\\\/\\\/web-wp.archive.org\\\/web\\\/20081230110314\\\/http:\\\/\\\/www.kempinski-heiligendamm.com:80\\\/de\\\/home\\\/index.htm&quot;,&quot;redirect_href&quot;:&quot;&quot;,&quot;checks&quot;:[{&quot;date&quot;:&quot;2026-02-11 22:39:41&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-02 06:58:57&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-19 23:18:28&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-27 06:48:07&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-30 15:34:51&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-04 05:22:38&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-09 16:32:23&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-13 15:54:42&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-24 06:45:22&quot;,&quot;http_code&quot;:200},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-28 17:52:00&quot;,&quot;http_code&quot;:200}],&quot;broken&quot;:false,&quot;last_checked&quot;:{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-28 17:52:00&quot;,&quot;http_code&quot;:200},&quot;process&quot;:&quot;done&quot;}]'><\/div>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"425\" src=\"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/wp-content\/uploads\/2006\/03\/aktuellmeldung.jpg\" alt=\"Aktuell\" height=\"20\" \/><\/p>\n<p>Die Innenminster von Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Spanien, Polen und ein Vertreter des italienischen Innenministers haben in Heiligendamm bei Rostock neue Konzepte f\u00fcr die europ\u00e4ische Integrationspolitik er\u00f6rtert. Ein Vorschlag Frankreichs, mit Einwanderern k\u00fcnftig einen Integrationsvertrag zu schlie\u00dfen, stie\u00df bei seinen Amtskollegen auf reges Interesse. Zu Beginn der Zuwanderung sollten der Einwanderer und sein Zielland eine Vereinbarung unterzeichnen, mit der sie die Rechte und Pflichten beider Seiten festlegen. Innenminister Sch\u00e4uble stellte dieses Konzept auf einer Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen vor. Am Ende der Eingliederungsphase k\u00f6nnte dann auch ein Test stehen, mit dem \u00fcberpr\u00fcft wird, ob der Kandidat sich in die Gesellschaft eingliedern kann und will. Diese Tests waren aber auf dem Ministertreffen nur am Rande Thema.<\/p>\n<p>Ziel des Integrationsvertrages sei unter anderem, zu erreichen, dass sich die Zuwanderer bereit erkl\u00e4ren, sich mit Br\u00e4uchen und Lebensumst\u00e4nden ihres Ziellandes vertraut machen, die Sprache zu erlernen. Eine Expertengruppe soll die Chancen und Risiken dieses Modells nur pr\u00fcfen und konkrete Vorschl\u00e4ge ausarbeiten.<\/p>\n<p>Die Minister verst\u00e4ndigten sich auch darauf, ihre natioanlen Terrorabwehr-Zentren besser zu vernetzen. Au\u00dferdem schlugen sie vor, Fachleute ihrer Polizeibeh\u00f6rden im Falle eines Anschlags zu einer speziellen Ermittlungsgruppe zusammenzustellen, die dem betroffenen Land zur Verf\u00fcgung stehen soll. Au\u00dferdem regten sie an, den Austausch von Daten verd\u00e4chtiger Personen mit Hilfe neuer Dateisysteme effizienter zu gestalten.<\/p>\n<p>Die Ergebnisse der Ministerberatungen haben keinen Beschluss-Charakter sondern sind lediglich das Resultat eines informellen Treffens. Die in Heiligendamm angeregten Projekte k\u00f6nnten aber Teil der Politik der EU-Kommission werden, sofern die anderen 19 EU-Staaten diese Vorgehensweise unterst\u00fctzen. Polen war zum ersten Mal Gast beim so genannten G6-Gipfel, bei dem sich die gr\u00f6\u00dften EU-Staaten treffen. Ihre Vorschl\u00e4ge h\u00e4tten keinesfalls den Zweck, die anderen EU-L\u00e4nder zu dominieren, betonte Sch\u00e4uble. Sie seien vielmehr eine Diskussionsgrundlage.<\/p>\n<p>Eine Stunde lang informierten die Minister \u00fcber ihre Konferenz. Ich war f\u00fcr den ARD-H\u00f6rfunk mit dabei: Ein langes und ein kurzes ARD-Sammel standen an und ein Live Gespr\u00e4ch mit den &#8220;Informationen am Mittag&#8221; beim Deutschlandfunk.<\/p>\n<p>Die Tagung fand im Grand Hotel Kempinski in Heiligendamm statt, wo im Sommer 2007 auch das Gipfletreffen der Staatschefs der G8 stattfinden soll. Vielfach wurde behauptet, das heutige Treffen sei eine Generalprobe f\u00fcr die Einsatzkr\u00e4fte. Dieser Eindruck t\u00e4uscht: Der Aufwand beim Treffen in dieser Woche war um vieles kleiner als der, welcher in einem Jahr zu erwarten ist. Zwar gab es starke Sicherheitskontrollen, die Minister blieben aber sozusagen unter sich: Proteste oder Demonstrationen, wie sie zum G8-Gipfel erwartet werden, gab es nicht. Lediglich ein paar Urlauber und Spazierg\u00e4nger warteten stundenlang vor dem noblen Hotel, um einen Blick auf die Minister zu werfen und um Kamerateams und Sicherheitsleute zu beobachten: Innen Minister, au\u00dfen Routine.<\/p>\n<p>Auf der Pressekonferenz wurde \u00fcbrigens simultan in sechs Sprachen \u00fcbersetzt. Jeder Reporter bekam einen Empf\u00e4nger samt Kopfh\u00f6rer und konnte dann aus verschiedenen Sprachkan\u00e4len w\u00e4hlen.<\/p>\n<p>Vor der Pressekonferenz und nachdem das letzte Wort ins Mikrofon gesagt war, war noch Zeit f\u00fcr ein paar Fotos.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"350\" src=\"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/wp-content\/uploads\/2006\/03\/pk_heiligendamm_innenm.jpg\" alt=\"PK Innenminsterkonferenz\" height=\"170\" \/><\/p>\n<p>Journalisten unter anderem aus Gro\u00dfbritannien, Spanien und Italien warten im Grand Hotel Heiligendamm auf den Beginn der Pressekonferenz mit sechs europ\u00e4ischen Innenministern.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"350\" src=\"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/wp-content\/uploads\/2006\/03\/abflug_schaeuble.jpg\" alt=\"Abflug Sch\u00e4uble\" height=\"270\" \/><\/p>\n<p>Nach getaner Arbeit: Ein Helikopter der Bundespolizei mit dem deutschen Innenminister Wolfgang Sch\u00e4uble an Bord hebt ab vom Gel\u00e4nde des Kempinski-Hotels in Heiligendamm. Zahlreiche Schaulustige verfolgten den Einsatz vom Uferweg aus. Das Gel\u00e4nde selbst wurde nach Polizeiangaben von gut 550 Beamten gesichert.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"350\" src=\"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/wp-content\/uploads\/2006\/03\/schiefer_helikopter.jpg\" alt=\"Helikopter optische T\u00e4uschung\" height=\"270\" \/><\/p>\n<p>Wenig sp\u00e4ter startete ein zweiter Hubschrauber, der von unten so aussah (zumindest behauptet meine Kamera das). Wir wollen hoffen, dass es sich bei diesem Anblick nur um eine optische T\u00e4uschung handelt &#8211; und falls nicht, dass der Helikopter trotzdem sicher sein Ziel erreicht hat.<\/p>\n<p>Das <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/pshb\/fn\/relhbi\/sfn\/buildhbi\/cn\/GoArt!200013,200051,1054246\/SH\/0\/depot\/0\/Auch_die_EU_will_Zuwanderung_neu_regeln.html\">Handelsblatt<\/a> \u00fcber den Stand der Debatte zur Einb\u00fcrgerung.<\/p>\n<p>Das <a href=\"http:\/\/www.kempinski-heiligendamm.com\/de\/home\/index.htm\">Hotel<\/a> im Internet<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Innenminster von Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Spanien, Polen und ein Vertreter des italienischen Innenministers haben in Heiligendamm bei Rostock neue Konzepte f\u00fcr die europ\u00e4ische Integrationspolitik er\u00f6rtert. 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