{"id":18,"date":"2006-01-13T23:34:12","date_gmt":"2006-01-13T22:34:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/?p=18"},"modified":"2010-01-25T21:17:59","modified_gmt":"2010-01-25T20:17:59","slug":"linkes-spannungsfeld","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kohlhof.de\/kohlhof\/2006\/01\/13\/linkes-spannungsfeld\/","title":{"rendered":"Linkes Spannungsfeld"},"content":{"rendered":"<div class='__iawmlf-post-loop-links' style='display:none;' data-iawmlf-post-links='[{&quot;id&quot;:1309,&quot;href&quot;:&quot;http:\\\/\\\/www.w-asg-mv.de&quot;,&quot;archived_href&quot;:&quot;http:\\\/\\\/web-wp.archive.org\\\/web\\\/20080317131145\\\/http:\\\/\\\/www.w-asg-mv.de:80\\\/&quot;,&quot;redirect_href&quot;:&quot;&quot;,&quot;checks&quot;:[{&quot;date&quot;:&quot;2026-02-12 00:07:30&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-02 06:58:56&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-11 03:05:28&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-15 20:43:58&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-03-28 00:39:47&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-09 14:47:52&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-17 03:51:00&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-21 07:34:59&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-04-24 10:50:07&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-05-06 10:37:16&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-05-11 21:25:40&quot;,&quot;http_code&quot;:404},{&quot;date&quot;:&quot;2026-05-17 07:45:40&quot;,&quot;http_code&quot;:404}],&quot;broken&quot;:true,&quot;last_checked&quot;:{&quot;date&quot;:&quot;2026-05-17 07:45:40&quot;,&quot;http_code&quot;:404},&quot;process&quot;:&quot;done&quot;}]'><\/div>\n<p><strong>F\u00fcr die <a href=\"http:\/\/www.w-asg-mv.de\/\">Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit in Mecklenburg-Vorpommern<\/a> ist Sonnabend, der 14. Januar 2006 ein wichtiger Tag. Es k\u00f6nnte schlie\u00dflich sein, dass es einer ihrer letzten \u00fcberhaupt wird. Und damit nicht genug: Wenn sich die WASG-Mitglieder im Nordosten nicht darauf einigen k\u00f6nnen, gemeinsam mit der Linkspartei zur Landtagswahl anzutreten, k\u00f6nnte das auch die Fraktion der Linkspartei im Bundestag zu Fall bringen.<\/strong><\/p>\n<p>Wenn es f\u00fcr die junge Partei ganz schlecht l\u00e4uft, dann platzt auch dieser Parteitag und die WASG verschwindet in Mecklenburg-Vorpommern in der Bedeutungslosigkeit.<\/p>\n<p><!--more-->Ein Dorfgasthof im Mecklenburgischen im Oktober 2005. Vom jungen WASG-Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern sind nur noch Tr\u00fcmmer \u00fcbrig. Gerade eben wurde der Landesparteitag abgebrochen, der Vorstand ist zur\u00fcckgetreten &#8211; und fast scheint es so, als sei jedes der 120 Mitglieder mit allen anderen irgendwie zerstritten.<\/p>\n<p>In einem lauten Knall ist die Partei implodiert &#8211; im Streit darum, ob und wie die WASG mit der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern zusammenarbeiten soll, ist der Politzwerg gestrauchelt und gefallen. Mehrere Fl\u00fcgel der Partei hatten ohne Kompromissbereitschaft um die Kooperation zur Landtagswahl gezankt: W\u00e4hrend ein Teil der WASG-Leute der Linkspartei einen unsensiblen Umgang mit der SED-Vergangenheit einiger Parteimitglieder vorwirft, bem\u00e4ngeln andere WASG-Mitglieder den &#8220;neo-liberalen Kurs&#8221; der Linkspartei. Der &#8220;Greifswalder Kreis&#8221;, eine Denkrichtung innerhalb der kleinen Partei, will einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Wahlkampf und dar\u00fcber hinaus nur zustimmen, wenn die PDS die rot-rote Koalition mit der SPD in Schwerin bis M\u00e4rz beendet. In den Augen von politischen Beobachtern im Nordosten ist das einen ebenso gewagte wie \u00fcbertriebene wie unrealistische Forderung.<\/p>\n<p>Drei Monate sind seitdem vergangen. W\u00e4hrend die Linkspartei auf Bundesebene die Fusion beider Parteien bis 2007 weiter vorbereitet, hat sich bei der WASG im Nordosten nicht viel ver\u00e4ndert. Bei einer Urabstimmung hatte sich eine Mehrheit der Teilnehmer gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgesprochen &#8211; allerdings hatte weniger als die H\u00e4lfte aller WASG-Mitglieder an der Umfrage teilgenommen. Die Fronten sind auch Anfang Januar dieselben, der Ton d\u00fcrfte rauh werden beim Parteitag in der Gastst\u00e4tte Nordlicht in Rostock-Lichtenhagen.<\/p>\n<p>Mehrere Mitglieder haben schon laut \u00fcber einen Parteiaustritt nachgedacht, sollte der Parteitag nicht in ihrem Sinne \u00fcber die k\u00fcnftige Zusammenarbeit von WASG und Linkspartei beschlie\u00dfen.  Einige Parteimitglieder f\u00fcrchten sogar das Ende der gesamten Partei, wenn sich die Deligierten auch diesmal nicht einigen k\u00f6nnen. Der Bundesverband der WASG h\u00e4lt sich noch zur\u00fcck, auch die Linkspartei hat auf \u00f6ffentliche Ermahnungen an die zerstrittenen Mecklenburger und Vorpommern verzichtet. Dabei h\u00e4ngt vom Abstimmungsverhalten der WASG-Mitglieder in Mecklenburg-Vorpommern unter Umst\u00e4nden auch die Zukunft der Bundestagsfraktion der Linkspartei ab.<\/p>\n<p>Auf einer gemeinsamen Liste waren WASG- und die PDS als neue Linkspartei mit 8,7 Prozent der Zweitstimmen ins Parlament eingezogen. Sie bilden dort eine gemeinsame Fraktion. Das ist laut Gesch\u00e4ftsordnung des Bundestages aber nur dann m\u00f6glich, wenn die beiden Parteien in keinem einzigen Bundesland einzeln im politischen Wettbewerb auftreten, mit anderen Worten also: sie d\u00fcrfen nicht getrennt in den Landtagswahlkampf ziehen. Aber genau das k\u00f6nnte die WASG in Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende beschlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Die Fraktion im Bundestag d\u00fcrfte in diesem Fall nur dann weiter bestehen, wenn die anderen Parteien im Bundestag dem zustimmen. Das gilt als unwahrscheinlich. Die Fraktion w\u00fcrde in zwei Teile zerfallen, ob die beiden H\u00e4lften dann aber noch die n\u00f6tige Personalst\u00e4rke aufbringen, um jeweils allein als Fraktion anerkannt zu werden, m\u00fcsste eine genaue Ausz\u00e4hlung der Mitglieder der linken Fraktion ergeben. Leider geht aus den Internetseiten der Linkspartei nicht bei allen Mitgliedern hervor, aus welcher Partei sie in die Fraktion gekommen sind. Die Mindestgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr eine Fraktion entspricht laut Bundestagsgesch\u00e4ftsordnung einem zwanzigstel aller Bundestagsmandate, in dieser Legislaturperiode w\u00e4ren das 30 oder 31 Abgeordnete. Die Linkspartei hat jetzt 54 Abgeordnete im Bundestag. Zumindest d\u00fcrfte das ein spannender Fall f\u00fcr Staatsrechtler und andere Juristen werden.<\/p>\n<p>In Rostock, so hoffen die WASG-Leute, kann man doch noch einen Kompromiss finden. Dieser m\u00fcsste aber nicht nur den zerstrittenen Landesverband einigen, sondern auch gleich noch die bundespolitische Bedeutung der Beschl\u00fcsse ber\u00fccksichtigen. Die Partei und ihre Mitglieder haben bislang nicht den Eindruck erweckt, dass sie dazu in der Lage w\u00e4ren. Stattdessen hatte der Landesvorstand zwischenzeitlich die \u00d6ffentlichkeit ausgeladen: Der Parteizank sollte hinter verschlossenen T\u00fcren stattfinden. Diese Entscheidung hat der gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Vorstand inzwischen aber wieder zur\u00fcckgenommen.<\/p>\n<p>Parteien enstehen oft mit heftigen Geburtswehen, mit Abspaltungen, Streit, Anfeidnungen und Neu-Formationen. Die deutsche Parteiengeschichte ist voll davon. Wenn auch die Partei als Sammelbecken der Hartz-Entt\u00e4uschten bislang vor allem durch ihren Bundestags-Coup auf sich aufmerksam gemacht hat und mit politischen Inhalten und Taten selten auf den Markt gekommen ist, so bietet sie doch zumindest einen hohen Unterhaltungswert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist Sonnabend, der 14. Januar 2006 ein wichtiger Tag. Es k\u00f6nnte schlie\u00dflich sein, dass es einer ihrer letzten \u00fcberhaupt wird. 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