Kategorie: Aktuell

Wie schon angedeutet, durfte ich ein Manöver der Bundespolizei mit Einheiten aus Polen, Finnland und Russland beobachten. Bei der Übung auf der Ostsee vor Warnemünde ging es darum, einen Frachter zu entern, auf dem so genannte illegale Einwanderer die Besatzung überwältigt hatten. An der Übung im Rahmen der “Baltic Sea Region Border Control Cooperation” nahmen die Kaper-1 aus Polen, die Minsk aus Russland, die Tursas aus Finnland und die Neustrelitz aus Deutschland teil. Außerdem wurden Einsatzgruppen per Hubschrauber auf dem “gekaperten” Frachter abgesetzt. Berichte davon heute früh im Radio, und zwar bei ndr1 Radio MV und auf Bayern 2. Die Bilder dazu in der folgenden kleinen Galerie:
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Es war ein beeindruckender Einsatz von Technik, der da vor Warnemünde über die Bühne ging. Besonders imponierend: Die Helikopter im Tiefflug über dem Szenario. Die Übrung war Abschluss einer Tagung von 60 Grenzschützern aus der EU, der Türkei, aus Russland und Kroatien. Dabei ging es darum, wie die Außengrenzen der EU auf See noch sicherer gemacht werden können und wie illegale Einwanderung, also das Schleusen von Menschen, verhindert werden könnte.
Der Kampf gegen Schleuser- und Schmugglerbanden sei nötig, weil sie die Not der Flüchtlinge ausnutzen würden, sagte Peter Altmaier, Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. Die Flüchtlinge würden in oft veralteten Booten oder irgendwo im Laderaum von Schiffen versteckt lebensgefährlichen Situationen ausgesetzt. Dies gelte es zu verhindern. Gleichzeitig müsse sich die EU bemühen, mit einigen afrikanischen Staaten Abkommen zu schließen, um die illegale Migration (also ohne Papiere, Visa und Arbeitserlaubnis) einzudämmen. Dazu könnte künftig mit einigen europäischen Staaten vereinbart werden, dass sie Migranten aufnehmen, um den eigenen Mangel an Arbeitskräften zu mildern.
Die Übung vor Rostock fand weit ab vom Mittelpunkt der Flüchtlingsströme ab. Vor allem die Küsten der europäischen Mittelmeerländer sind immer wieder Schauplatz für dramatische Szenen, in denen erschöpfte Flüchtlinge aus Afrika an Land gehen oder von der Küstenwache aufgegriffen werden. Viele Flüchtlinge überleben die strapaziöse Reise in schrottreifen Schiffen nach Angaben von Hilfsorganisationen nicht.
Die deutschen Ostsee- und Nordseehäfen spielen aber bei Schleuserkriminalität keine übergeordnete Rolle. Die Zahl der entdeckten Fälle ist nach Angaben der Bundespolizie mit 300 bis 400 pro Jahr sehr gering.
Im Mittelmeer findet rund um Malt gerade ein ähnlicher Einsatz statt. Auch dort ist eine international besetzte Polizeiflotte gegen Schleuserbanden im Einsatz – das ist allerdings keine Übung, das ist Ernst.