Innen Minister

Aktuell

Die Innenminster von Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Polen und ein Vertreter des italienischen Innenministers haben in Heiligendamm bei Rostock neue Konzepte für die europäische Integrationspolitik erörtert. Ein Vorschlag Frankreichs, mit Einwanderern künftig einen Integrationsvertrag zu schließen, stieß bei seinen Amtskollegen auf reges Interesse. Zu Beginn der Zuwanderung sollten der Einwanderer und sein Zielland eine Vereinbarung unterzeichnen, mit der sie die Rechte und Pflichten beider Seiten festlegen. Innenminister Schäuble stellte dieses Konzept auf einer Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen vor. Am Ende der Eingliederungsphase könnte dann auch ein Test stehen, mit dem überprüft wird, ob der Kandidat sich in die Gesellschaft eingliedern kann und will. Diese Tests waren aber auf dem Ministertreffen nur am Rande Thema.

Ziel des Integrationsvertrages sei unter anderem, zu erreichen, dass sich die Zuwanderer bereit erklären, sich mit Bräuchen und Lebensumständen ihres Ziellandes vertraut machen, die Sprache zu erlernen. Eine Expertengruppe soll die Chancen und Risiken dieses Modells nur prüfen und konkrete Vorschläge ausarbeiten.

Die Minister verständigten sich auch darauf, ihre natioanlen Terrorabwehr-Zentren besser zu vernetzen. Außerdem schlugen sie vor, Fachleute ihrer Polizeibehörden im Falle eines Anschlags zu einer speziellen Ermittlungsgruppe zusammenzustellen, die dem betroffenen Land zur Verfügung stehen soll. Außerdem regten sie an, den Austausch von Daten verdächtiger Personen mit Hilfe neuer Dateisysteme effizienter zu gestalten.

Die Ergebnisse der Ministerberatungen haben keinen Beschluss-Charakter sondern sind lediglich das Resultat eines informellen Treffens. Die in Heiligendamm angeregten Projekte könnten aber Teil der Politik der EU-Kommission werden, sofern die anderen 19 EU-Staaten diese Vorgehensweise unterstützen. Polen war zum ersten Mal Gast beim so genannten G6-Gipfel, bei dem sich die größten EU-Staaten treffen. Ihre Vorschläge hätten keinesfalls den Zweck, die anderen EU-Länder zu dominieren, betonte Schäuble. Sie seien vielmehr eine Diskussionsgrundlage.

Eine Stunde lang informierten die Minister über ihre Konferenz. Ich war für den ARD-Hörfunk mit dabei: Ein langes und ein kurzes ARD-Sammel standen an und ein Live Gespräch mit den “Informationen am Mittag” beim Deutschlandfunk.

Die Tagung fand im Grand Hotel Kempinski in Heiligendamm statt, wo im Sommer 2007 auch das Gipfletreffen der Staatschefs der G8 stattfinden soll. Vielfach wurde behauptet, das heutige Treffen sei eine Generalprobe für die Einsatzkräfte. Dieser Eindruck täuscht: Der Aufwand beim Treffen in dieser Woche war um vieles kleiner als der, welcher in einem Jahr zu erwarten ist. Zwar gab es starke Sicherheitskontrollen, die Minister blieben aber sozusagen unter sich: Proteste oder Demonstrationen, wie sie zum G8-Gipfel erwartet werden, gab es nicht. Lediglich ein paar Urlauber und Spaziergänger warteten stundenlang vor dem noblen Hotel, um einen Blick auf die Minister zu werfen und um Kamerateams und Sicherheitsleute zu beobachten: Innen Minister, außen Routine.

Auf der Pressekonferenz wurde übrigens simultan in sechs Sprachen übersetzt. Jeder Reporter bekam einen Empfänger samt Kopfhörer und konnte dann aus verschiedenen Sprachkanälen wählen.

Vor der Pressekonferenz und nachdem das letzte Wort ins Mikrofon gesagt war, war noch Zeit für ein paar Fotos.

PK Innenminsterkonferenz

Journalisten unter anderem aus Großbritannien, Spanien und Italien warten im Grand Hotel Heiligendamm auf den Beginn der Pressekonferenz mit sechs europäischen Innenministern.

Abflug Schäuble

Nach getaner Arbeit: Ein Helikopter der Bundespolizei mit dem deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble an Bord hebt ab vom Gelände des Kempinski-Hotels in Heiligendamm. Zahlreiche Schaulustige verfolgten den Einsatz vom Uferweg aus. Das Gelände selbst wurde nach Polizeiangaben von gut 550 Beamten gesichert.

Helikopter optische Täuschung

Wenig später startete ein zweiter Hubschrauber, der von unten so aussah (zumindest behauptet meine Kamera das). Wir wollen hoffen, dass es sich bei diesem Anblick nur um eine optische Täuschung handelt – und falls nicht, dass der Helikopter trotzdem sicher sein Ziel erreicht hat.

Das Handelsblatt über den Stand der Debatte zur Einbürgerung.

Das Hotel im Internet

Getuntes Bike

Es hat zwei Stunden gedauert – aber jetzt habe ich einen Rennschlitten, sozusagen. Nachdem mein Fahrrad drei Monate lang im Keller stand, bin ich heute zur Fahrradwerkstatt geradelt – um mein Zweirad dort auf Vordermann bringen zu lassen. Ein Wunder, dass ich überhaupt angekommen bin (vor allem in einem Stück): Speichen gebrochen oder kurz davor, Bowdenzüge verrottet und verrostet, die Kette rostbraun (O-Ton Fahrradmechaniker: “Am Öl kann’s nicht liegen – is ja keins dran”).
Jetzt funzt die Schaltung wieder (die war irgendwie vergriesgnaddelt), die Bremsen sind richtig eingestellt – nur putzen muss ich es jetzt noch. Obwohl mir der Fachmann bescheinigt hat, dass es ganz normal schmutzig ist.
Mal sehen, wie lange sich mein Vorsatz hält, jeden Tag mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren.

Magnum ist da

Ja, ich weiß, was Sie jetzt denken: Schon wieder so eine übertriebe Tagebuch-Extase mit Lobhudelei über irgendwelche alten TV-Serien. Aber diese hier ist anders: Magnum. Die erste Staffel ist soeben auf DVD eingetroffen. 18 Folgen mit dem Privatdetektiv auf Hawaii, Higgins, Zeus, Appollo und Bikininixen. Herrlich! Ich bin für die nächsten etwa 60 Stunden nicht zu erreichen…

… und jetzt ist wirklich Frühling

In dieser Minute steht die Sonne senkrecht über dem Äquator. Und das ist der Zeitpunkt für den kalendarischen Frühlingsanfang. Der fällt manchmal auf den 20. und manchmal auf den 21. März.
Und fürs Wetterprotokoll: Rostock, bedeckt, Nebel, 1 Grad Celsius, Vorhersage: Tiefsttemperatur heute Nacht: -2 Grad Celsius.

Ab sofort ist Frühling

Ungeachtet der Minusgrade. Nächsten Montag ist kalendarischer Frühlingsbeginn. Diesem großartigen Ereignis trägt selbstverständlich auch kohlhof.de Rechnung: Die meisten herbstlich-winterlichen Titelbilder wurden eingemottet. Hier geht es in den nächsten Wochen und Monaten frühlingshaft bunt zu. Wenn sich die Witterung schon nicht an Frühjahrstraditionen hält, muss ja wenigstens einer Frühlingsatmosphäre verbreiten…

Zahlenrätsel

“Wie viele Einwohner hat Deutschland?” – so lautet die erste Frage des Fragebogens für Ausländer, die einen deutschen Pass haben wollen. Der hessische Innenminister Bouffier hat ihn entwickeln lassen. Der Katalog mit 100 Fragen ist ein Vorschlag, wie Bewerber für die deutsche Staatsangehörigkeit künftig getestet werden sollen. Nicht alle Bundesländer halten den Fragenkatalog für eine gute Idee.
Auch in der öffentlichen Diskussion sind die Fragen umstritten. Viele Deutsche würden den Test wohl auch nicht bestehen, lautet der Hauptkritikpunkt. Die Sorge ist berechtigt. Denn schon die oben erwähnte Frage Nummer 1 ruft erstaunliche Antworten hervor.
“6 Millionen”, war die entwaffnende Antwort einer jungen Dame, die unlängst in einer Rostocker Kneipe unseren Weg kreuzte. Dabei hatten wir sie das nur gefragt, weil sie vorher glaubhaft versichert hatte, noch die davon gehört zu haben, dass Schwerin eine Landeshauptstadt ist (“Landeshauptstadt? Und was ist mit Berlin??”).
Es ist schon mehrere Wochen her, aber ich bin immer noch erschüttert.
Den Fragebogen ohne Antworten hat unter anderem die Zeit online gestellt. Die Antworten dazu gibt es auf der Internetseite des Hamburger Abendblattes.

Ausgezeichnet

Tuhuh-Award banner

Hanne hat mir die erste Internet-Auszeichnung verliehen, und zwar für dieses Missgeschick. Ich bin Träger des Awards “die tollsten Unfaelle in/an Haus und Herd” (Tuhuh). Vielen Dank! Vor lauter Ergriffenheit und weil ich so stolz darauf bin,habe ich ein Banner entworfen, mit dem ich nun prahlen kann.

Wer die Auszeichnung im nächsten Monat haben möchte, kann sich hier mit einem möglichst dämlichen Vorfall, den er oder sie selbst erlebt hat, bewerben. Einsendeschluss ist der 30.4.2006, 23:59 Uhr (und keine Sekunde später).

Wer hat an der Uhr gedreht?

Jazz, zumindest einige seiner Stilrichtungen, gehört zu der Musik, die der Verfasser gerne hört. Trotzdem fällt es nicht schwer, heute auf eine Band hinzuweisen, die sich einen Namen gab, der auf das Gegenteil anspielt. 1988 wurde dieser Song veröffentlicht, nachdem die Combo ausgerechnet nach einem Konzert in einem Jazzclub von einem großen Plattenverlag entdeckt und unter Vertrag genommen worden war. Heute:
Johnny Hates Jazz: Turn Back The Clock
Das ist gefälliger Radiopop, ruhig, gelassen, ein bisschen Melancholie schwingt mit. Herrlich.
Ne Hörprobe gibts dort.

Alles muss raus

Der Winter mit seinem Schnee, den grauen Wolken und dem eisigen Wind geht inzwischen wohl fast jedem auf die Nerven. Kein Wunder, schließlich geht das mit dem Frost schon seit November so. Klar, dass sich viele nach dem Frühling sehnen. In gewisser Weise konsequent beziehungsweise clever ist in diesemWinterschlussverkauf beim Dönermann Zusammenhang die Rabattaktion des Dönerhändlers am Rande der innenstadt. Winterschlussverkauf am Dönerspieß. Schließlich muss der Rubel rollen.

Nur drängt sich anhand dieser Werbetafel die Sorge vor dem sprichwörtlich faden Beigeschmack auf. Diente doch der WSV, als es ihn noch offiziell gab, den Händlern dazu, ihre Lager zu befreien von lästigen, angestaubten, nicht mehr angesagten Hosen, Mänteln, Hemden, Röcken und dergleichen – und das zu teilweise heftig reduzierten Preisen.

Wie darf man sich das beim Dönermann vorstellen? “Ey, Mehmet, hinten stehen noch drei alte Dönerspieße vom Sommer. Hol die Dinger und das WSV-Schild und dann machen wir schön ne Rabattaktion.” Oder gar: “Jetzt schaufel endlich die blaue Pelzschicht aus dem Krautsalateimer. Und wenn du damit fertig bist, stellst du noch unsere du-weißt-schon-welche-Tafel vor die Tür.”

Das ist natürlich die typische Bedenkenträgerei und Herumkrittelei eines deutschen Michels wie ich einer bin. Deshalb hier noch der Versuch, das Schild als liebevolles, humorvolles Statement zur Großwetterlage einzuordnen: “Klar, Sie haben den Winter satt. Aber à propos: Wenn Sie mal wieder so richtig satt werden wollen, kommen Sie rein, ordern sie unseren Döner, wir geben Ihnen auch noch ne Büchse Blubberwasser dazu.” Und überhaupt: Wie kann der Frühling eigentlich besser beginnen als mit einem richtig würzig-fettig-knusprigen, aber immerhin auch salatbunten Döner?