Redaktionshektik

Die Allgemeinverfügung der Polizei zum Versammlungsverbot während des G8-Gipfels rund um Heiligendamm hat mich heute auf Trab gehalten. Das war mal wieder richtig schön zeitnah und auch ein bisschen hektisch. Manchmal brauche ich sowas.
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Hintergrund: Der Planungsstab der Polizei zum G8-Gipfel hat angekündigt, dass die Versammlungsfreiheit rund um den Tagungsort eingesschränkt wird. Dadurch sind Protestaktionen direkt am Absperrzaun verboten. Die Polizei begründet dies mit dem Schutzbedürfnis der Gipfelteilnehmer. Schließlich seien – auch wenn es keine konkreten Hinweise gibt – terroristische Anschläge denkbar. So will sich, umgangssprachlich und frei übersetzt, die Polizei am Zaun wohl nicht durch normale Demonstrationen ablenken lassen. Außerdem hatte sie schon mehrfach betont, dass sie Blockade-Aktionen auf den Zufahrten nach Heiligendamm nicht dulden werde. Genau das hatte wiederum einige Demonstrantengruppen angekündigt. Die Polizei begründet das Versammlungsverbot deshalb auch mit dem Hinweis, dass dadurch Blockaden verhindert werden sollen.
Die Organisatoren der Anti-G8-Proteste kritisierten das Versammlungsverbot und kündigten inzwischen an, vor Gericht gegen die Allgemeinverfügung vorgehen zu wollen. Sie kritisierten die Polizei, die das Versammlungsgebot erst kurz vor dem Gipfel ausgesprochen habe, so dass den Demonstranten eventuell nicht mehr genug Zeit bleibt, alle juristischen Instanzen zu nutzen.
Außerdem befürchteten Sprecher von Attac und auch Anwälte, die die Gipfelgenger beraten, dass das Versammlungsverbot die Stimmung unter einigen Demonstranten aufheizt.
Am 7. Juni war unter anderem ein Sternmarsch zum Absperrzaun geplant. Die Versammlungsverbote gelten rund um Heiligendamm in zwei Zonen, im Seegebiet vor der Küste und rund um den Flughafen Laage. Im Abstand von 200 Metern zum Absperrzaun sind ab 30. Mai alle Versammlungen verboten. Im weiteren Umkreis sind während der Gipfeltage ebenfalls alle Versammlungen verboten. Der G8-Gipfel, das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industrienationen und Russlands, sowie der Europäischen Union und einiger weiterer Schwellen- und Entwicklungsländer findet vom 6. Juni bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm statt.
Dagegen bereitet ein breites Bündnis aus Initiativen, Vereinen und anderen Organisatoren seit Monaten Proteste vor. Dazu zählen kirchliche Initiativen, gewerkschaftsnahe Gruppen, anarchistische Vereinigungen, Umweltschutzinitativen, sozialistische Aktivisten und viele mehr. Zu einer Großdemonstration am 2. Juni in Rostock erwarten die Organisatoren 100.000 Teilnehmer. Wie viele tatsächlich in die Stadt kommen, ist noch nicht abzusehen.
Am Polizei-Einsatz vor und während des Gipfels sind 16.000 Beamte aus allen Bundesländern beteiligt.

Autor: Christian

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Ein Gedanke zu „Redaktionshektik“

  1. heute morgen um kurz nach halb sechs im wdr: christian kohlhof, boahhh!
    das fand ich ja böscool (es geht mir hier nicht um die politik, lediglich um die tatsache dich zu hören!) jetzt bist sogar auch schon in bonner radios zu hören!!
    da kommt man doch gleich gut gelaunt bei der arbeit an!!
    den inhalt des berichtes vermag ich gerade nicht zu kommentieren, das kommt davon wenn man so früh radio hört, da ist man dann um drei auch mal müde…
    wir warten übrigens bis heute noch auf den “bericht aus bonn”!!

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